Mit der Regierungsbildung von SPÖ und ÖVP nach den Nationalratswahlen im Herbst 2013, wird nun im Zuge der Ressortaufteilung auch das eigenständige Frauenministerium abgeschafft und mit dem Bildungsministerium zusammengelegt.

Ein eigenständiges Frauenministerium war Teil der Kernforderungen sozialdemokratischer Frauenpolitik. Ein kurzer Blick zurück genügt:

• Gabriele Heinisch-Hosek forderte ein eigenständiges Frauenministerium, als Lobby für Frauen und Gleichstellung am 20. Juli 2004. „Für uns, für die SPÖ, ist es von größter Bedeutung, dass nach allfälligen nächsten Wahlen, wenn wir in Regierungsverantwortung kommen, es wieder ein eigenständiges Frauenministerium gibt, mit einem eigenständigen Budget.” Ein solches Frauenministerium müsse sich jedes Gesetz auf die Lebenssituation der Frauen und auf soziale Auswirkungen anschauen, “denn nur so können wir sicher stellen, dass wir Frauen, die wir mehr als die Hälfte der Bevölkerung ausmachen, wirklich irgendwann einmal Gleichstellung erleben können.”

• „Ein Frauenministerium ist nicht nur ein Recht, das man den Frauen einräumen muss, sondern es ist zutiefst vernünftig, auch ökonomisch gesehen“, sagte Barbara Prammer am 14.10 2006.

• Hoch erfreut über den Umstand, dass es in Österreich wieder ein eigenes und mit allen Kompetenzen ausgestattetes Frauenministerium geben wird, zeigte sich Wiens Stadträtin Sonja Wehsely am 10. Jänner 2007

• „Es wird wichtig sein, dass es weiter ein eigenes Frauenministerium gibt, mit einer Sozialdemokratin an der Spitze”, erklärte Doris Bures am 22. September 2008.

• Wir dürfen aber nicht dort sparen, wo die Lobby nicht so stark ist”, sagte Werner Faymann anlässlich des 100. Frauentags am 8. März 2011.

• Das ist ein herber Schlag für Österreichs Frauen, dass die ÖVP-Frauen Familien- und Frauenagenden zusammenlegen wollen. Was nichts anderes als die Abschaffung des Frauenministeriums bedeuten würde”, so SPÖ-Frauensprecherin Gisela Wurm am 23. August 2013

• „Das Frauenministerium arbeitet gezielt an Gleichstellungsmaßnahmen. Natürlich sind auch die anderen Ministerien in dieser Frage sehr wichtig, aber durch ein eigenes Ministerium wird sichergestellt, dass in diesem Bereich intensiv gearbeitet wird. Es zeigt auch, welchen Stellenwert Frauenpolitik für die politischen AkteurInnen hat“, antwortete Gabriele Heinisch-Hosek im Wahlkampf 2013 auf die Frage, wieso ein eigenes Frauenministerium wichtig ist.

„Und daher komme ich zu dem Punkt Widerstand. Was wir nach außen fordern, das müssen wir auch innen vehement einfordern. Sonst sind wir nämlich nicht glaubwürdig.”  (Johanna Dohnal)

Dem ist nichts hinzuzufügen, außer: „Ein Frauenministerium ist nicht nur ein Recht, das man den Frauen einräumen muss, sondern es ist zutiefst vernünftig, auch ökonomisch gesehen.“

Johanna, du fehlst.