Sonja Ablinger

30. April 2017
von Sonja
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Because it’s 1997 – ein Faktencheck zur Aktualität des 1. Frauenvolksbegehrens.

20 Jahre nach dem ersten Frauenvolksbegehren stellen wir – wieder einmal – fest, dass wenige der Forderungen umgesetzt wurden. An den ungleichen Geschlechterverhältnissen hat sich wenig verbessert. Immer mehr Frauen arbeiten Teilzeit – viele davon nicht freiwillig. Die Lohnschere schließt sich nicht und die Aufteilung bezahlter und unbezahlter Arbeit hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten kaum geändert. Ich habe die elf Forderungen des 1. Frauenvolksbegehrens in Hinblick auf die Datenlage von damals und heute angesehen. Die wachsende Armut bei Alleinerzieherinnen, die Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse, die fehlenden Rechtsansprüche im Bereich der Vereinbarkeit – machen deutlich, wie aktuell der Forderungskatalog des „alte Frauenvolksbegehrens“ heute noch ist. Das neue Frauenvolksbegehren ist gerade darum wichtig und genau am Punkt.

Das überarbeitete Regierungsübereinkommen macht darüber hinaus deutlich, dass die Koalition wenig Interesse an emanzipatorischer Frauenpolitik hat. Kaum eine einzige zentrale frauenpolitische Forderung  findet sich in dem Update der Regierungserklärung wieder.

Was wir brauchen, ist ein neues „bissfestes“ Gleichstellungspaket mit Rechtsansprüchen. Das würde zum Beispiel bedeuten ein Entgeltgleichheitsgesetz ohne Verschwiegenheitsklauseln, einen einklagbaren Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, den dringend notwendigen Ausbau der Gewaltschutzeinrichtungen, Frauenhäuser und Frauenservicestellen, eine Unterhaltsgesetz, das Kinderarmut beseitigt – und eine Staatszielbestimmung, die Gleichstellung der Geschlechter als Verpflichtung und Handlungsanleitung sieht. Um es mit Johanna Dohnal zu sagen: Es geht darum, dass die so genannten „weichen Themen“, die in Wirklichkeit „harte Brocken“ sind, endlich die Bedeutung erhalten, die sie verdienen und nicht männlich milde belächelt werden.

Und hier geht’s zum Faktencheck.

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28. Oktober 2016
von Sonja
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170 Jahre sind nicht genug. Oder: wie man der Gleichstellung Beine machen oder ein Bein stellen kann.

Vor wenigen Tagen  wurde der Gender Gap Report 2016 veröffentlicht. Wenn die Gleichstellung, so hieß es darin, in diesem Tempo weiter kriecht, wird sie erst in 170 Jahren erreicht sein. Das hätte ein Anlass sein können (oder könnte einer sein), um einen neuen Anlauf zu nehmen – auch für die Bundesregierung. Sich rasch zusammenzufinden und schauen, wie Österreich rascher Gleichberechtigung für Frauen umsetzen kann. Einen New Deal für Frauen schnüren zum Beispiel. Das hätte frau sich erwarten können. Weit gefehlt. Das Sozialministerium hat dazu eine echte Steilvorlage geliefert. Es hat gestern eine Gesetzesänderung zur Notstandshilfe in Begutachtung geschickt. Und zwar nicht eine,  die ihre frauendiskriminierende Wirkung endlich beendet, sondern eine, die möglicherweise noch mehr Frauen aus der Notstandshilfe rauswirft. Man will hierzulande auf die 170 Jahre noch ein paar Jahrzehnte drauflegen. Weiterlesen →

14. Februar 2016
von Sonja
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Reichweiten, Garnpullover und eine Rede von Johanna Dohnal

Vor einiger Zeit hat mich jemand gebeten, meine Erinnerungen an die Friedensbewegung als ich Jugendliche war, aufzuschreiben. Sie sind eng mit Johanna Dohnal verknüpft. Heute an ihrem Geburtstag sind sie mir wieder untergekommen. Weiterlesen →

6. Februar 2016
von Sonja
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Die Problematik ist dem Minister bewusst….

Seit Jahren fordern Frauenorganisationen die Reform und einen Lückenschluss beim Unterhaltsvorschussgesetz. Seit Jahren vertröstet der zuständige Justizminister die Alleinerziehenden. Dabei gibt es ganz konkrete Vorschläge und genügend Daten über die Armutsgefährdung der Alleinerziehenden. Die Plattform für Alleinerziehende (ÖPA) belegt in ihrer Befragung, dass rund die Hälfte der Kinder weniger Unterhalt als die empfohlenen Durchschnittsbedarfssätze bekommen. Und lediglich 52 Prozent der Alleinerziehenden gaben in der Umfrage der ÖPA an, regelmäßig Unterhaltzahlungen zu erhalten. Das heißt: Viele Frauen sind auf staatliche Unterhaltsvorschüsse angewiesen. Doch bis endlich gezahlt wird, kann es Jahre dauern, Alleinerziehende und ihre Kinder rutschen an den Rand der Armut. Weiterlesen →

6. Februar 2016
von Sonja
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Köln: Oder worüber wir reden sollten (Kommentar für die Kleine Zeitung)

Die Silvesternacht in Köln, in der massenhafte sexuelle Übergriffe auf Frauen verübt wurden, hat das Thema sexuelle Gewalt auch in Österreich erneut ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Viele melden sich zu Wort und beziehen Stellung. Die breite Diskussion dazu ist wichtig und notwendig. Aber in den letzten Tagen nimmt die Debatte an manchen Stellen Formen an, wo wir uns fragen: Geht es eigentlich noch um die Frauen? Weiterlesen →

11. Juli 2015
von Sonja
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Sozialdemokratie als sozialpolitischer Gestaltungsfaktor – Ein Beitrag von Emmerich Tálos

‘Eine EU, die die Balance zwischen wirtschaftlichen und sozialen Zielen nicht schafft, hat ihre Existenzberechtigung verloren. Für den notwendigen Kurswechsel auf Gemeinschaftsebene wird es wesentlich auch einer in ihrem Gestaltungsanspruch klar positionierten europäischen Sozialdemokratie bedürfen.’

Ich stelle hier mit Genehmigung von Emmerich Tálos seinen Vortrag (in Auszügen und zur Gänze als pdf) online, den er bei der Landesbildungskonferenz der SPÖ Tirol am 19.6. in Innsbruck gehalten hat. Seine Rede beinhaltet eine Fülle an politisch relevanten Zusammenstellungen, Daten und Verknüpfungen und ist eine lesenswerte Überarbeitung eines kürzeren Textes, den ich hier schon vor einiger Zeit eingestellt habe.

Er beschreibt in dem aktuellen Vortrag den schrittweisen Rückbau der sozialen Sicherungssystemen und den scheibchenweisen Verlust des sozialdemokratischen Gestaltungsanspruchs in Österreich. Bezeichnend dazu ist, dass die SPÖ all jene Maßnahmen, die von schwarz-blau und gegen die Stimmen der sozialdemokratischen Fraktion beschlossen wurden, nach 2006 von ihr nicht mehr angesprochen wurden, auch auf das weist Tálos hin.

Wie sich die Sozialdemokratie künftigen Herausforderungen stellen soll und wo Ansatzpunkte einer offensiven Gestaltung sein könnten, beschreibt er im letzten Teil seines Vortrags.

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8. Juni 2015
von Sonja
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Warum die Grenze für mich überschritten ist und warum ich aus der SPÖ austrete.

Ich habe heute meine Mitgliedschaft in der SPÖ beendet. Die Überlegung, diesen Schritt zu setzen, ist in den letzten Tagen in mir gereift, beginnend mit der öffentlichen Ankündigung von Hans Niessl, Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ zu führen. Absehbar war diese rot-blaue Koalition im Burgenland natürlich schon länger. Manche haben noch gemeint, es sei ein taktischen Spiel von Niessl, um sich in eine bessere Verhandlungsposition gegenüber der ÖVP zu bringen. Wobei es auch viel sagt, wenn Politik zur Taktik verkommt und dabei Grundhaltungen im Vorbeigehen nachhaltig beschädigt werden.

Hans Niessl lud die Freiheitlichen genau an jenem Tag an den Verhandlungstisch, als die FPÖ in Wien den nächsten Schritt der Brutalisierung im Umgang mit Flüchtlingen setzte.

Aber die Gründe meines Austritts gehen darüber hinaus.

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16. März 2015
von Sonja
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Sozialdemokratie: Bestimmende Kraft der Zweiten Republik? – ein Beitrag von Emmerich Tálos

Emmerich Tálos, Politologe, Historiker, Theologe und Bruno-Kreisky-Preisträger für das publizistische Gesamtwerk hat unlängst einen Beitrag verfasst zur Situation der Sozialdemokratie und ihrer Ausrichtung – auch vor dem Hintergrund einer (wie auch immer ausgestalteten) Programmdisksussion. Er stellt dazu die zentrale Frage: ‘Die Sozialdemokratie ist nach wie vor ein bestimmender Machtfaktor. Die Frage allerdings ist: Bestimmend wofür, in wessen Interesse und zu welchem Nutzen?’ und analysiert: ‘Von einem sozialreformerischen Gestaltungsfaktor wurde die Sozialdemokratie weitgehend zu einem Verwalter des sozialpolitischen Status quo. Die langjährige Regierungsdominanz und Regierungsbeteiligung hat zu einer Auszehrung kreativer sozialreformerischer Ideen und Energien geführt.’

Emmerich Tálos hat mir gestattet seinen Beitrag hier online zu stellen, wofür ich ihm danke, weil seine Analyse wirklich wert ist gelesen zu werden. Hier der ganze Beitrag: Weiterlesen →

6. März 2015
von Sonja
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“Wenn eine Frau zur Realität durchdringt,……

Es heißt ja immer, Österreich sei so gut durch die Krise gekommen. Ich habe dazu ein paar Zahlen zum Vergleich aus Oberösterreich zusammengetragen, die einen kleinen Ausblick darauf geben, wie Frauen hier ‘durch die Krise gekommen sind‘. Weiterlesen →

6. Dezember 2014
von Sonja
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Frauenpolitik hat viel mit Glaubwürdigkeit und sehr viel mit Würde zu tun.

Weil mich viele gefragt haben: hier ist meine Wortmeldung bei der SPÖ-Bundesfrauenkonferenz zum Referat der Bundesfrauenvorsitzenden Gabriele Heinisch-Hosek am 28. November 2014. (Ich habe meine Wortmeldung aus dem Gedächtnis einige Tage danach schriftlich verfasst, nachdem mich Freunde und Freundinnen darum gebeten haben – es ist die sinngemäße Wiedergabe, möglichweise aber nicht die ganz genau wortidente Wiedergabe.) Weiterlesen →