Sonja Ablinger

29. November 2014
von Sonja
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Die Quote der Glaubwürdigkeit

Ich habe für die Zukunft einen Beitrag verfasst, zur aktuellen Quotendiskussion und zur Geschichte der Quotenregelung in der SPÖ und stelle ihn auch hier online. Weiterlesen →

16. November 2014
von Sonja
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Frauenpolitik ist keine Märchenstunde oder: Pfeif’ auf den Prinzen und nimm’ das Pferd!

Ich habe vor wenigen Wochen meinen Rücktritt als SPOÖ-Landesfrauenvorsitzende bekannt gegeben habe. Am 16. November 2014 habe ich die Staffel an meine Nachfolgerin Sabine Promberger übergeben, das tue ich mit großer Zuversicht, sie ist eine Frau mit erfrischendem Widerspruchsgeist, mit Klarheit und feministischem Verständnis für sozialdemokratische Frauenpolitik. Sabine Promberger hat schon bei ihrer Designierung ein klares Bekenntnis abgelegt: „Männer müssen wissen, was sie davon haben, wenn sie eine gute, fortschrittliche Frauenpolitik mittragen. Sie müssen damit leben können, dass wir Frauen nicht zu allem Ja und Amen sagen.“

Ich freue mich, dass sie meine Nachfolgerin ist. Hier sind einige Auszüge aus meiner Bilanz und Abschiedsrede bei der SPÖ-Frauenkonferenz nach zehn Jahren Frauenvorsitz, einige Anmerkungen zur Quotendiskussion in der SPÖ und zum neuen Statuenvorschlag, mit dem eine sogenannte ‘Verschärfung’ der Quotenregelung ankündigt wird.

 

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26. Oktober 2014
von Sonja
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Adieu, Barbara.

Die SPÖ Oberösterreich hat heute, am 26. Oktober 2014, dem Nationalfeiertag, zu einer Gedenkfeier für Barbara Prammer geladen. Viele kamen um nochmal von Barbara Abschied zu nehmen. Die Schauspielerin, Autorin und Liedermacherin Linde Prelog hat aus bemerkenswerten Reden von Barbara vorgetragen. FreundInnen und WeggefährtInnen haben von ihren Erinnerungen an Barbara erzählt. Ich wurde gebeten, eine kurze Rede zu halten und teile hier gerne meine Gedanken zum Abschied von Barbara und was für mich als ihr Vermächtnis bleibt: Weiterlesen →

18. September 2014
von Sonja
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Die Quotenregelung ist die Voraussetzung für gleichstellungsorientierte Politik

Mein Rücktritt als Frauenvorsitzende der SPÖ Oberösterreich war keine Sache aus dem Bauch heraus. Ich habe seit ein paar Tagen und insbesondere vor dem Hintergrund persönlicher Diffamierungen und den Reaktionen aus der Partei dazu darüber nachgedacht und mich für diesen Schritt entschieden. Das waren meine Überlegungen dazu:

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18. September 2014
von Sonja
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Warum ich meine Funktion als Landesfrauenvorsitzende zurücklege…

Bei der heutigen Pressekonferenz habe ich über den Beschluss der SPÖ Frauen Oberösterreich, das Landesschiedsgericht der SPÖ anzurufen, berichtet. Der entsprechende Antrag wurde den Mitgliedern des Landesparteivorstandes bereits geschickt und zur Behandlung/Abstimmung für die Landesparteivorstandssitzung am 6. Oktober 2014 eingebracht.
In der Annahme, dass der Parteivorstand der SPOÖ ein Schiedsgericht einsetzt und dieses einen Statutenbruch feststellt, kann es in der Konsequenz eine Wiederholung der beanstandeten Entscheidung verlangen. Damit wäre es der SPOÖ möglich, den Statutenbruch zu reparieren und sich für das Nachrücken einer Frau zu entscheiden. Nach Rücksprache mit Fiona Kaiser werde ich daher dem Parteivorstand vorschlagen, sich für Kaiser als der mir nächstgereihten Frau zu entscheiden.

Aufgrund der Aussagen von Bürgermeister Klaus Luger in einem Standard-Interview, in dem er Unwahrheiten in einem – man verzeihe mir den Ausdruck – unfassbaren Ausmaß verbreitet und von Gesprächen mit mir und Vorschlägen an mich spricht, die es nie gegeben hat, ist für mich eine Grenze erreicht. Es geht offensichtlich darum, von der inhaltlichen Frage abzulenken und möglicherweise auch darum, die Auseinandersetzung auf die Ebene der persönlichen Diffamierungen hinabzuziehen. Auf diesem Feld will ich mich nicht bewegen. Aber es ist vor allem auch den Frauen in der SPÖ Oberösterreich nicht zumutbar, eine Auseinandersetzung auf dieser Ebene zu führen. Ich habe Parteivorsitzenden Reinhold Entholzer gebeten, hier entsprechend einzugreifen. Er hat dies verweigert. Ich sehe daher keine Möglichkeit mehr, meine Tätigkeit als Landesfrauenvorsitzende längerfristig fortzusetzen. Auch, weil damit der Boden, auf dem die politische Debatte zu führen ist, brüchig wird und weil in diesem Klima der Druck auf die vielen ‘mitkämpfenden’ Genossinnen unerträglich erhöht wird. Ich werde daher mit Jahresende meine Funktion als Landesfrauenvorsitzende übergeben.

 

http://www.frauen-ooe.spoe.at/news/news-detail-seite/beitrag/pressekonferenz-der-spoe-frauen-ooe/

24. August 2014
von Sonja
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Die Quote ist nicht kompliziert, man muss sie nur anwenden.

Johanna Dohnal schrieb am 5. Dezember 1986 in der Arbeiterzeitung einen Beitrag mit dem Titel ‚Ihr seid noch einmal davongekommen – oder: Ist die Quotenregelung gescheitert.’ Hintergrund für ihren Text war der Frauenanteil bei den SPÖ-Mandaten im Nationalrat nach den Nationalratswahlen am 23. November 1986. Von den 80 Abgeordneten der SPÖ waren lediglich 9 Frauen, also 11 Prozent. Die damals schon gültige Quotenregelung hätte allerdings einen Frauenanteil von 25 Prozent erfordert.

Johanna Dohnal leitet ihren Text mit der Feststellung ein: ‚Die Quotenregelung kann nicht scheitern. Sie ist eine selbstauferlegte Zielvorgabe.’ Und weiter: ‚Die Quotenregelung ist nicht gescheitert. Gescheitert sind wir am Widerstand, an der Taktik und an der Überzahl der Genossen. Und an ihrer Brüderlichkeit.’ Johanna Dohnal hielt in diesem Text auch fest: ‚Die Quotenregelung ist der sichtbare Beweis einer jahrzehntelangen Männerignoranz.’ und kündigte abschließend an: ‚Diesmal, Genossen, sei ihr noch davongekommen…., das nächste Mal nicht mehr.’

Als dieser Tage sich abzeichnete, dass wieder einmal die Quotenregelung für den Nationalrat am ‚Widerstand der Brüder’ scheitern würde, habe ich mich an diesem Text in meinem Archiv erinnert und gedacht: ‚Johanna‚ du hast dich geirrt. Und wir uns mit dir.’

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20. August 2014
von Sonja
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Kein Job – kein Kindergartenplatz – kein Arbeitslosengeld.

Wer arbeitslos wird und sich am Arbeitsamt als arbeitssuchend gemeldet hat, erhält in der Regel Arbeitslosenunterstützung bzw. Notstandshilfe. Dass es dabei zu böse Überraschungen kommen kann, habe ich vor kurzem von Beraterinnen in Fraueneinrichtungen gehört. Arbeitslosen Müttern wird die Zahlung durch das AMS gestrichen, wenn zum Beispiel im August der Kindergarten geschlossen ist und sie nicht wissen, wohin mit ihren Kindern.

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10. März 2014
von Sonja
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Rede von Emmerich Tálos anlässlich seiner Auszeichnung mit dem Bruno-Kreisky-Preis für das publizistische Gesamtwerk

Der Politikwissenschafter (em. Professor für Politik- und Staatswissenschaft an der Uni Wien) Emmerich Tálos wurde im März 2014 mit dem Bruno-Kreisky-Preis für das publizistische Gesamtwerk ausgezeichnet. Seine Dankesrede hat nicht nur mich beeindruckt in seiner Klarheit und in seiner Analyse über Europa. Er spannt dabei einen lehrreichen Bogen von der Politik gegen Arbeitslosigkeit in der Kreisky-Ära bis zur EU-Austeritätspolitik:

„Als im Gefolge der durch die Erdölpreiskrise ausgelösten wirtschaftlichen Rezession die Arbeitslosigkeit im Jahr 1975 auch in Österreich zu steigen begann, skizzierte Kreisky 1975 seine Sicht folgend: “Unter Einsatz aller zu Gebote stehenden Möglichkeiten ein hohes Beschäftigungsniveau zu halten, weil Österreich nicht reich genug ist, sich den Luxus der Massenarbeitslosigkeit leisten zu können“. Nachdem Arbeitsmarktprobleme trotz gegensteuernder Maßnahmen andauerten, konstatierte er im Wahlkampf 1979: „Ein paar Millionen Schulden mehr bereiten mir weniger schlaflose Nächte als ein paar hunderttausend Arbeitslose“. Würden die entscheidungsrelevanten politischen und gesellschaftlichen Akteure in der EU heute ebenso denken und handeln wie Kreisky, kämen diese nicht mehr zum Schlafen.”

Mit Emmerichs Genehmigung stelle ich hier Auszüge seiner Rede online. Vielleicht finden andere ebensolche wichtige Anregungen darin, wie ich. Weiterlesen →

6. Februar 2014
von Sonja
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Der vom kleinen Mann redet…..

Kurz vor Weihnachten hat mir eine Frau ein Mail geschrieben. Darin hat sie mir ihre angespannte Lebenssituation geschildert und mir dargelegt, wie sehr sie von der Neuregelung der Wohnbeihilfenkürzung in Oberösterreich, die FPÖ-Wohnbaulandesrat Manfred Haimbuchner eingeführt hatte, betroffen ist. Weiterlesen →

1. Februar 2014
von Sonja
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Unlesbare sozialdemokratische Handschrift

Wohlstand erhalten, sozialen Ausgleich sichern, in Wachstum investieren und stabile Finanzen“ – kündigt  die SPÖ nach Regierungsbildung im Dezember 2013 für die nächsten fünf Jahre an. Diesen Vorhaben stehen allerdings ziemliche Hürden im Weg. Die Zukunft hat mich um einen Beitrag zur Einschätzung des Koalitionspapiers der großen Koalition gebeten. Weiterlesen →